Die Prüfung des grenzüberschreitenden Tourismusprojekts „Gärten ohne Grenzen" durch den Rechnungshof des Saarlandes hatte im vergangenen Jahr in der Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit hervorgerufen, nachdem Auszüge aus den vorläufigen Prüfungsbemerkungen vorzeitig bekannt geworden waren.

Der Rechnungshof hat nunmehr, da alle Stellungnahmen des Ministeriums und der geprüften Stellen vorlagen, das Verfahren abgeschlossen und dem Landtag und der Landesregierung seinen Sonderbericht „Gärten ohne Grenzen" zugeleitet.

Wegen des großen öffentlichen Interesses, aber auch wegen der früheren Darstellungen in den öffentlichen Medien, die aufgrund – naturgemäß – unvollständiger Kenntnis der Sachlage zu Missverständnissen bzw. Missinterpretationen geführt hatten, teilt der Rechnungshof abschließend Folgendes mit:

Das Projekt „Gärten ohne Grenzen" wurde als grenzüberschreitendes Tourismusprojekt mit Zuschüssen der Europäischen Union sowie ergänzenden Landeszuschüssen gefördert und vom damaligen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit betreut.

Der Rechnungshof hatte in seiner Prüfungsmitteilung vom 30.11.2006 auf ein offensichtliches Missverhältnis in der Standortverteilung der „Gärten ohne Grenzen" hingewiesen: 19 Gärten im Saarland, lediglich 6 in Frankreich, 2 in Luxemburg und 1 Garten in Rheinland-Pfalz.

Die auffallend hohe Konzentration der Gärten im Landkreis Merzig-Wadern hält der Rechnungshof unter dem Gesichtspunkt der mit dem Projekt verfolgten saarlandweiten Belebung des Tourismus für wenig zielführend.

Im Rahmen seiner Prüfung hat der Rechnungshof erhebliche Defizite bei der Förderung bzw. Abwicklung dieser Maßnahme festgestellt.
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